Impulse für die strategische Digitalisierung von Kommunen

Bei vielen (geförderten) digitalen Projekten handelt es sich um Einzelmaßnahmen, die nicht in einer Dorf- oder Stadtentwicklungsstrategie verankert sind. Aus Sicht der Digitalagentur Thüringen sollten insbesondere zu fördernde Projekte eine ganzheitliche Perspektive abbilden, einen großen Mehrwert für den Ort oder die Region bieten und in einer übergeordneten Strategie integriert sein. Nur so können eine abgestimmte Vorgehensweise, ein Zusammenspiel diverser digitaler Formate und eine Skalierbarkeit gewährleistet werden. Um ein strategisches Vorgehen zu initiieren, sollten Kommunen bei der Entwicklung und Umsetzung strategischer Herangehensweisen und konkreter Lösungen durch Förderinstrumente unterstützt werden.

Einführungen integrierter digitaler Entwicklungskonzepte

Ein gutes Beispiel für ein Förderinstrument könnte die in Bayern erprobte Umsetzung der sogenannten integrierten digitalen Entwicklungskonzepte (IDEK) sein. Die IDEKs dienen als zentrale Planungs- und Steuerungsinstrumente für die Digitalisierung in den Kommunen und beinhalten konkrete Handlungsempfehlungen sowie übertragbare Lösungen für die künftige Entwicklung. Im Jahr 2020 wurden in Bayern von 36 Bewerbungen fünf Einzelkommunen und sechs interkommunale Zusammenschlüsse ausgewählt. Innerhalb einer ca. 18-monatigen Bearbeitungszeit konnten diese Modellkommunen/-regionen eine Digitalisierungsstrategie entwickeln. Die Finanzierung erfolgte im Rahmen einer Projektförderung in Form von zweckgebundenen Zuschüssen mit einem Fördersatz in Höhe von bis zu 60 Prozent der förderfähigen Ausgaben.

Für die Implementierung der IDEKs in Thüringen bietet sich die Form eines Wettbewerbs an, bei dem Kommunen oder interkommunale Zusammenschlüsse aufgerufen werden, Digitalisierungsstrategien zu erarbeiten. Als Anreiz könnte die Erstellung der Konzeptionen in Form einer Anschubfinanzierung bezuschusst werden. Nach Zuschlag können die Kommunen oder Regionen dann gemeinsam mit geeigneten Planungsbüros jeweils eigene, auf ihre Bedürfnisse zugeschnittene Digitalstrategien entwickeln. Die Einführung bzw. die Initiierung des Wettbewerbs zur Erstellung von IDEKs würde die Einführung eines neuen Förderinstruments in Thüringen bedeuten.

Die Umsetzung der IDEKs bzw. der darin festgelegten Maßnahmen könnte durch bereits bestehende Förderinstrumente wie die Richtlinie zur Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung und der Revitalisierung von Brachflächen (FR ILE/REVIT) erfolgen. Ferner bieten sich die Förderrichtlinie zu Projekten und Maßnahmen der Regionalentwicklung und zur Gestaltung der Folgen des demografischen Wandels oder die Richtlinie zur Förderung von E-Government und IT in Thüringer Kommunen an.

Verankerung einer digitalen Perspektive bei der GEK-Erstellung

Um die Verankerung digitaler Lösungen in kommunalen Strategien zu forcieren, bietet es sich neben der Implementierung der IDEKs in Thüringen zudem an, dass die zukünftig zu erstellenden Gemeindlichen Entwicklungskonzepte (GEK) verstärkt auch digitale Aspekte und Rahmenbedingungen betrachten. So könnte bspw. als Bedingung festgelegt werden, dass die erarbeiteten Maßnahmenpläne in den GEKs auch digitale Projekte beinhalten müssen. Alternativ kann im Rahmen der GEK-Genehmigung bzw. -Anerkennung eine Prüfung im Sinne eines Digitalchecks erfolgen, bei dem beurteilt wird, inwieweit die gesetzten Ziele in Kommunen mit Hilfe von Digitalisierung (schneller/effizienter) erreicht werden können.

Ferner können Bürger, Verwaltung, DE-Beiräte oder auch DE-Planungsbüros in Bezug auf digitale Formate und Lösungen im Vorfeld der GEK-Erstellung bspw. im Rahmen der „Schulen der Dorferneuerung“ geschult und qualifiziert werden. So ließe sich ein größeres Verständnis für die Möglichkeiten und Mehrwerte der digitalen Lösungen im ländlichen Raum erzeugen. Zudem könnten die Stakeholder so stärker für das Thema der strategischen Umsetzung digitaler Lösungen sensibilisiert werden.

Implementierung von Digitallotsen

Um im ländlichen Raum eine bessere Fokussierung auf die digitalen Themen zu erreichen, bietet es sich an, sogenannte Digitallotsen einzuführen. Diese können als Treiber der digitalen Entwicklungsprozesse sowie als Projektentwickler und Impulsgeber eine entscheidende Rolle bei der strategischen Implementierung digitaler Lösungen im ländlichen Raum einnehmen. Die Digitallotsen könnten auf Landkreisebene oder überordnetet auf Freistaatsebene eingesetzt werden und v. a. Kommunen konzeptionell bei der Fördermittelrecherche sowie bei der Beantragung von Fördermitteln unterstützen. Im Dorferneuerungsbereich könnten die Digitallotsen – ähnlich wie die Regionalmanager im LEADER-Bereich – die Projektträger bei der Antragstellung beraten sowie in der Umsetzungsphase unterstützen.

Ein vergleichbares Konzept wurde bereits in Sachsen etabliert. Ein Team bestehend aus fünf Digitallotsen soll Wissen und Erfahrungen direkt an kommunale Bedienstete, sogenannte Digitalnavigatoren, weitergeben. Zudem sollen die eingesetzten Digitallotsen die digitalen Projekte sächsischer Kommunen begleiten und Hilfestellung leisten.

Durch die Einführung in Thüringen können Kommunen eine aktive und bedarfsgerechte Unterstützung auf ihrem Weg zur digitalen Kommune erhalten. Darüber hinaus könnten die Digitallotsen für einen besseren Abruf sowie einen zielgerichteten Einsatz von Fördermitteln und damit verbunden für eine vermehrte Umsetzung von digitalen Lösungen in ganz Thüringen sorgen. Durch einen forcierten Wissenstransfer kann zudem eine Sensibilisierung der Bevölkerung, der Politik, der Kommunen etc. sowie ein verbessertes „Ausrollen“ von erfolgreichen Projekten auf ganz Thüringen erfolgen. Die Digitallotsen können folglich einen entscheidenden Beitrag dazu leisten, dass zu fördernde digitale Projekte eine ganzheitliche Perspektive abbilden, einen großen Mehrwert für den Ort oder die Region besitzen und in einer übergeordneten Strategie eingebettet sind.