Das Onlinezugangsgesetz (OZG) trat am 14. August 2017 in Kraft und zielt darauf ab, Verwaltungsleistungen von Bund, Ländern und Kommunen bis Ende 2022 online verfügbar zu machen. Es ist ein wichtiger Schritt zur Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Deutschland.
Das OZG soll die Effizienz und Benutzerfreundlichkeit von Verwaltungsprozessen steigern. Es zielt darauf ab, den Zugang zu staatlichen Dienstleistungen zu modernisieren, Wartezeiten zu reduzieren und Bürokratie abzubauen.
Kernpunkte des OZG:
Vorteile:
In jedem Thüringer Ministerium arbeiten OZG-Koordinatoren, denen ein Beratungsteam zur Seite steht. Die Umsetzung des OZG erfordert erhebliche Investitionen in IT-Infrastruktur, Schulungen und rechtliche Anpassungen. Die Akzeptanz bei Bürgern muss durch Informationskampagnen und Unterstützungsangebote sichergestellt werden.
In Thüringen sind aktuell für 214 OZG-Leistungen flächendeckend Onlinedienste verfügbar. Das Dashboard Digitale Verwaltung bietet eine Übersicht über den aktuellen Stand der Digitalisierung in der öffentlichen Verwaltung Deutschlands. Es zeigt Fortschritte und Entwicklungen in verschiedenen Bereichen wie E-Government-Dienste, Verwaltungsmodernisierung und IT-Sicherheit. Das Dashboard enthält Visualisierungen und Statistiken, um die Digitalisierungstrends zu verfolgen und die Effizienz von Verwaltungsprozessen zu bewerten.
Über das Thüringer Verwaltungsportal erhält man einen Überblick und Zugriff auf alle verfügbaren Online-Verwaltungsleistungen. Dazu gehören unter anderem die Möglichkeit, online Strafanzeigen zu erstatten, Unterstützung in verschiedenen Lebenssituationen wie Geburt, Familie, Bildung, Arbeit, Wohnen, Steuern, Ausweisdokumente, Migration, Mobilität, bürgerschaftliches Engagement, Gesundheit, soziale Leistungen, Verbraucher- und Rechtsschutz sowie Umweltthemen. Die Seite dient als zentrales Portal für den Zugang zu wichtigen Informationen und Verwaltungsdiensten.
Im März 2024 lehnte der Bundesrat das OZG 2.0 ab, was zu Verhandlungen im Vermittlungsausschuss führte. Die Länder fordern mehr Einfluss und finanzielle Unterstützung vom Bund, um die hohen Kosten und die Umsetzungsbelastung zu bewältigen. Uneinigkeit über Standardisierung und finanzielle Verantwortung hemmt die Fortschritte.
Fazit: Das OZG ist entscheidend für die Digitalisierung der Verwaltung in Deutschland. Die erfolgreiche Umsetzung wird die Interaktion zwischen Bürgern, Unternehmen und staatlichen Institutionen grundlegend verändern und erleichtern. Die aktuellen Verhandlungen zeigen jedoch die Herausforderungen und Konflikte, die es noch zu lösen gilt.